Version 1.0 vom 1. Dezember 2014 [PDF Version]

Geltungsbereich

Die Responsive AG (nachfolgend «Responsive» genannt) erbringt dem Vertragspartner ihre Dienstleistungen zu den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Durch ausdrückliche Erteilung eines Einzelauftrags oder durch stillschweigende Entgegennahme eines oder mehrerer Präsentationsvorschläge von Responsive kommt ein Einzelauftrag unter Einschluss der vorliegenden AGB zustande. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch Responsive.

Vertretungsrecht

Soweit Responsive mit dem Vertragspartner nichts anderes vereinbart, handelt Responsive gegenüber Dritten (Lieferanten und Beauftragte) als Stellvertreter des Vertragspartners, so dass stets ein Vertragsverhältnis zwischen dem Vertragspartner und dem Dritten entsteht.

Vertraulichkeit

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle Informationen, die sich auf den Geschäftsbetrieb des Vertragspartners beziehen und ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung zugänglich sind oder zur Kenntnis kommen, mit der gleichen Sorgfalt und Diskretion wie entsprechende eigene vertrauliche Informationen zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht gilt während der Dauer eines Einzelauftrags sowie während mindestens fünf Jahren danach. Der Vertragspartner darf die technischen und geschäftlichen Informationen, die er von Responsive oder über einen Geschäftspartner von Responsive erhält, nicht ohne schriftliche Zustimmung von Responsive selbst nutzen bzw. damit in Konkurrenz zu Responsive treten oder einer Drittperson weitergeben oder zugänglich machen.

Immaterialgüterrechte / Geistiges Eigentum

Sämtliche Rechte an gemachten Präsentationen und vollendeten Arbeiten, insbesondere Urheberrechte, Patentrechte, Marken- und Namensrechte, Logos und Zeichen sowie gewerbliche Schutzrechte, stehen Responsive zu. Die Verwendung des Konzepts durch den Vertragspartner bedarf der vorherigen Zustimmung von Responsive. Nach Beendigung des Projekts kann das geistige Eigentum nur mit schriftlicher Zustimmung von Responsive und gegen Leistung einer Entschädigung auf den Vertragspartner übertragen werden. Die Höhe der Entschädigung wird einzeln festgelegt. Bei widerrechtlicher Nutzung des geistigen Eigentums von Responsive schuldet der Vertragspartner Responsive eine Konventionalstrafe von CHF 25’000.– pro Pflichtverletzung. Die Entrichtung dieser Konventionalstrafe entbindet den Vertragspartner nicht vom Verbot der Nutzung des geistigen Eigentums von Responsive. Realexekution und weitere Schadenersatzansprüche bleiben vorbehalten.

Bei allen Gestaltungselementen (Signete, Fotos, Illustrationen, Formdesign etc.), Texten und digitalen Daten, welche vom Vertragspartner angeliefert wurden, geht Responsive davon aus, dass der Vertragspartner im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte ist. Für allfällige Rechtsverletzungen in diesem Zusammenhang lehnen wir jegliche Verantwortung ab.

Die Tätigkeit für einen Vertragspartner kann Responsive in eigenen Werbeaktionen erwähnen oder in der Presse veröffentlichen. Darüber hinaus ist Responsive berechtigt, die entwickelten Kommunikationsmittel auf der eigenen Webseite inklusive Facebook und Twitter abzubilden und zu beschreiben. Responsive ist berechtigt, von den für den Vertragspartner gestalteten Kommunikationsmitteln auf eigene Kosten Fortdrucke in beliebiger Menge herzustellen und zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden.

Vertragserfüllung

Soweit im Einzelauftrag nicht abweichend vereinbart, gelten die Räumlichkeiten von Responsive als Erfüllungsort. Responsive ist bestrebt, eingesetzte Mitarbeiter und Partner (Freelancer), die infolge Krankheit oder Unfall an der Erbringung eines Einzelauftrags verhindert sind, zu ersetzen, kann jedoch hierfür keine Haftung übernehmen. Angaben im Einzelauftrag über Termine und Dauer eines Einzelauftrags vermitteln lediglich Richtwerte. Fest zugesicherte Publikationstermine gelten nur, wenn die erforderlichen Unterlagen / Informationen vereinbarungsgemäss bei Responsive eintreffen und der Vertragspartner die vereinbarten Termine für «Gut zur Publikation / Ausführung / Druck» einhält.

Für Terminverzögerungen, die durch verspätet eingereichte Unterlagen des Vertragspartners, durch Änderungswünsche des Vertragspartners oder durch Erweiterung des ursprünglich vereinbarten Auftragsumfanges entstehen, kann Responsive keine Haftung übernehmen. Überschreitungen des Publikationstermins, für welche Responsive kein Verschulden trifft (z. B. Betriebsstörungen, Stromunterbruch etc. sowie alle Fälle höherer Gewalt), berechtigen den Vertragspartner nicht, vom Vertrag zurückzutreten oder Responsive wegen entstandenen Schadens verantwortlich zu machen.

Beanstandungen

Reklamationen sind innert 10 Tagen nach Erhalt der Arbeiten und/oder Produkte schriftlich an Responsive zu richten. Reklamationen bei Leistungen Dritter, zu deren Beschaffung Responsive lediglich als Vermittler aufgetreten ist, liegen nicht in der Verantwortung von Responsive. Responsive setzt sich in diesem Falle als Vermittler und mit ganzem Know-how für eine faire Regelung zwischen dem Vertragspartner und Dritten ein, kann jedoch für allfällig entstandene Schäden nicht belangt werden und berechtigen zu keinerlei Reduktion des Honorars. In jedem Fall trägt der Vertragspartner durch die Unterzeichnung des «Gut zur Publikation / Ausführung / Druck» die volle Verantwortung für Form, Farbe und Inhalt aller Werbe- und Kommunikationsmittel. Verzichtet der Vertragspartner aus Termin- oder Kostengründen auf durch uns empfohlene Kontrollmittel und/oder das oben erwähnte Prozedere, so übernimmt Responsive keine Verantwortung für allfällige Beanstandungen des Ergebnisses.

Die Ausführung von gedruckten Erzeugnissen richtet sich nach den Usanzen des grafischen Gewerbes. Branchenübliche Abweichungen in Ausführung und Material, Originaltreue oder Reproduktion, Farbtonwerte und Qualität der Druckträger sowie Farbabweichungen berechtigen zu keinerlei Reduktion des Honorars.

Allfällige Bugkorrekturen oder Sicherheitsupdates bei Webseiten und Apps werden bis ein Jahr nach Live-Schaltung als Garantieleistung von Responsive übernommen. Anschliessend kommt der Stundenansatz von CHF 180 zur Anwendung.

Haftung

Für direkte Schäden haftet Responsive, wenn sie diese vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht hat, jedoch maximal bis zur Höhe der vereinbarten Gesamtvergütung. Jede Haftung von Responsive oder ihrer Erfüllungsgehilfen für weitergehende Ansprüche und Schäden, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von mittelbaren, indirekten oder Folgeschäden sowie entgangenen Gewinn – unabhängig von ihrem Rechtsgrund – ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Honorare, Fakturierung, Zahlungsbedingungen

Die Honorar- und erfolgsabhängigen Vermittlungsansätze werden vor der Auftragsannahme festgelegt. Die Ansätze verstehen sich exkl. MwSt. und allfälliger Spesen. In Ermangelung einer Absprache kommen die jeweils gültigen Responsive-Honoraransätze zur Anwendung. Sollten bei der Vereinbarung von Pauschalhonoraren für Responsive erhöhte Kosten durch Umstände entstehen, welche der Vertragspartner zu vertreten hat, ist Responsive berechtigt, diese Ausgaben zusätzlich in Rechnung zu stellen. Die Fakturierung erfolgt in Ermangelung einer Absprache monatlich. Sämtliche Rechnungen sind innerhalb von 20 Tagen zur Zahlung fällig. Bei Nichteinhaltung der Zahlungstermine kann eine Umtriebsentschädigung sowie ein Verzugszins, laufend ab Fakturadatum, geltend gemacht werden.

Widerruf

Wird der Auftrag widerrufen oder verschoben, schuldet der Vertragspartner die Honorare und die angefallenen Kosten für die bis zu diesem Zeitpunkt ausgeführten Arbeiten und eine volle Schadloshaltung für von Responsive in eigenem Namen und auf eigene Rechnung bei Dritten bereits bestellte Waren und Dienstleistungen.

Sonstige Bestimmungen

Sollten ein oder mehrere Artikel dieser AGB ungültig sein oder werden, bleiben die übrigen Punkte davon unberührt und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtgültige Klausel ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen am nächsten kommt. Responsive ist berechtigt, Verträge mit allen Rechten und Pflichten auf Dritte zu übertragen. Änderungen und Ergänzungen eines Einzelvertrags beziehungsweise dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform und von Responsive der Unterschrift mindestens eines Geschäftsleitungsmitglieds. Eine solche Zustimmung gilt jedoch nur für den entsprechenden Einzelauftrag und nicht für frühere oder künftige Leistungen.

Rechtswahl und Gerichtsstand

Auf sämtliche Vertragsbeziehungen von Responsive ist schweizerisches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Zürich.

Zürich, 1. Dezember 2014